Hintergrund
  • Teaser
    Es begann mit den Wahlen zum 18. März 1990 am Bahnhof Grünau. Der Ortsverband Bohnsdorf hatte als betreuenden Ortsverband Neukölln-Gropiusstadt zugeordnet bekommen. Die ersten Freunde kamen schon im November 1989 kurz nach dem Mauerfall zu uns. Der Vorsitzende war Dietrich Walther. Wir lernten, wie man „Canvassing“ macht: Also raus auf die Bürgersteige und Plätze.

Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Presse

In der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 04. April fragte der CDU-Bezirksverordnete Ralph Korbus, ob es auch im Bezirksamt von Treptow-Köpenick Pläne für die Einführung neuer Gebiete mit einer Parkraumbewirtschaftung gibt. Denn viele Berliner Bezirke planen momentan auf Drängen des Senats die Einführung neuer kostenpflichtiger Parkzonen.

Der zuständige Stadtrat, Rainer Hölmer, verneinte dies. Allerdings drückte er deutlich sein Bedauern darüber aus, dass der Bürgerentscheid vom 24. August 2014 in Treptow-Köpenick ihm auch keine Möglichkeit bietet, eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung einzuführen. 

CDU-Antrag wird bei Sanierung und Instandsetzung berücksichtigt

In einem Schlussbericht des Bezirksamtes zu einem Antrag der CDU-Fraktion (Drs.Nr.: VIII/0671) wird aufgeführt, welche Maßnahmen neben einer Grundinstandsetzung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park geplant sind.


 Zur 24. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick am 07. März bringt die CDU-Fraktion zwei Anträge zu alternativen Mobilitätsformen ein.

 Auf Anfrage des Bezirksverordneten Dustin Hoffmann (CDU) offenbart das Bezirksamt von Treptow-Köpenick, dass auch die Marggraffbrücke dringend sanierungsbedürftig ist und deshalb ein Ersatzneubau ab 2021 geplant ist.


 In einem Antrag (Drs.Nr.: VIII/0561) hatte die CDU-Fraktion im September darauf aufmerksam gemacht, dass die Verkehrsführung auf der Minna-Todenhagen-Brücke bei Autofahrern zu Irritationen führt, weil der Geradeausverkehr plötzlich ohne Ankündigung auf einer Abbiegespur landet. Deshalb regte sie an, durch entsprechende Änderungen in beiden Fahrtrichtungen auf der Minna-Todenhagen-Brücke Ecke Nalepastraße den Verkehrsverlauf frühzeitig anzukündigen.

„Zusammen mit dem Senat muss ein bezirksübergreifendes Meldesystem eingerichtet werden, das die Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeidienststellen und dem Zoll vernetzt. Die bekannten Welpenhändler sollen in eine gemeinsame Datenbank eingetragen und erfasst werden, damit diese effektiver und schneller erkannt und aus dem Verkehr gezogen werden“ erklärt Dustin Hoffmann, der einen entsprechenden Antrag (VIII/0376 Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen) für die CDU-Fraktion eingebracht hatte.

Unter der Bahnbrücke am S-Bahnhof Grünau ist der westliche Gehweg für Fußgänger kaum nutzbar, da er abrupt am Adlergestell endet. Die CDU-Fraktion hält es deshalb für sinnvoller, Fußgänger nur über die gegenüberliegende Gehwegseite sicher zu leiten und den überflüssigen Gehweg für eine Fahrspur mit dem an der Ampel angebrachten Grünpfeil zu nutzen. Dies erhöht den Verkehrsfluss und hilft auf der bisher einspurigen Fahrbahn Rückstaus schneller abzubauen.

Deshalb bringt die CDU-Fraktion zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 15. November einen Antrag (Drs.Nr.: VIII/0594) ein. In diesem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die dafür notwendigen Maßnahmen umgesetzt werden.

 

In einem Antrag (Drs.Nr.: VIII/0598) zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick am 15. November drängt die CDU-Fraktion darauf, einen bereits vor über zehn Jahren gefassten Beschluss der BVV umzusetzen.

Denn bereits 2007 wurde im Beschluss Nr. 238/12/07 der Drucksache VI/0368 vom Bezirksamt gefordert, „regelmäßig und aktualisiert Informationen über Straßenbauarbeiten im Bezirk zu veröffentlichen“.

Der vom CDU-Bezirksverordnete Sascha Lawrenz initiierte Antrag zielt darauf hin, dass deutlich mehr Transparenz hergestellt wird als bisher: "Alle Straßenbauarbeiten, die in die bezirkliche Zuständigkeit fallen, müssen für jedermann zugänglich und zentral veröffentlicht werden".

Aktuell werden auf der Internetseite des Bezirks lediglich Baustellen aufgelistet, die umfangreich und von längerer Dauer sind. Damit dem Beschluss von 2007 genüge getan wird, ersucht die CDU-Fraktion das Bezirksamt sämtliche geplanten und andauernden Bau- und Straßenarbeitenim Internet  aufzulisten, sofern es aufgrund der bezirklichen Zuständigkeit möglich ist.


 Wie heute gemeldet wurde, wird im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in Erwägung gezogen, der Berliner Tiertafel e.V. Räumlichkeiten anzubieten, damit sie ihre Arbeit langfristig fortsetzen können.

 Aus unerklärlichen Gründen wurde die Einsetzung eines Sonderausschusses mit den Stimmen der beiden Parteien vorerst verhindert.

Gestern hat die CDU-Fraktion einen Antrag (Drucksache VIII/0553) zur Einsetzung eines Sonderausschusses zum Fall „Rotsch-Hafen“ in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick eingebracht. Er soll „sämtliche Vorgänge um die Abbaggerung der Insel am "Rotsch-Hafen" aufklären und den Verlauf sowie die Reaktionen des Bezirksamtes in einem Bericht dokumentieren“.

 


Termine