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    Es begann mit den Wahlen zum 18. März 1990 am Bahnhof Grünau. Der Ortsverband Bohnsdorf hatte als betreuenden Ortsverband Neukölln-Gropiusstadt zugeordnet bekommen. Die ersten Freunde kamen schon im November 1989 kurz nach dem Mauerfall zu uns. Der Vorsitzende war Dietrich Walther. Wir lernten, wie man „Canvassing“ macht: Also raus auf die Bürgersteige und Plätze.

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Presse
05.04.2019
SPD-Stadtrat bedauert Bürgerentscheid – droht Parkraumbewirtschaftung in Treptow-Köpenick?
PM-VIII-74

In der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick am 04. April fragte der CDU-Bezirksverordnete Ralph Korbus, ob es auch im Bezirksamt von Treptow-Köpenick Pläne für die Einführung neuer Gebiete mit einer Parkraumbewirtschaftung gibt. Denn viele Berliner Bezirke planen momentan auf Drängen des Senats die Einführung neuer kostenpflichtiger Parkzonen.

Der zuständige Stadtrat, Rainer Hölmer, verneinte dies. Allerdings drückte er deutlich sein Bedauern darüber aus, dass der Bürgerentscheid vom 24. August 2014 in Treptow-Köpenick ihm auch keine Möglichkeit bietet, eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung einzuführen. 

Bei dem damaligen Bürgerentscheid wurde gefragt: „Stimmen Sie für das Ersuchen an das Bezirksamt Treptow-Köpenick, im Bezirk keine gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichem Straßenland einzuführen?“ – das Ergebnis fiel eindeutig aus: 85,6% stimmten dafür, keine Parkraumbewirtschaftung einzuführen.

„Die SPD, hier in Person des Herrn Hölmer, sehnt sich offensichtlich keine fünf Jahre nach dem Bürgerentscheid danach, die Autofahrer in unserem Bezirk doch zur Kasse zu bitten“, ärgert sich Korbus über die Aussage des Stadtrats und fordert stattdessen, „dass zunächst andere  Möglichkeiten genutzt und berücksichtigt werden, bevor wieder in die Portemonnaies der Bürger gegriffen wird und die Strategie des rot-rot-grünen Senats zur Verdrängung des Autoverkehrs entgegen des Bürgerwillens hier in unserem Bezirk Einzug findet.“

Korbus sieht stattdessen die sinnvolleren und zukunftsträchtigeren Maßnahmen in Parkleitsysteme und Zonen, in denen tagsüber zu Geschäftszeiten nur zeitlich begrenztes Parken mit Parkscheiben und für Anwohner freies Parken erlaubt ist. Zusätzlich weist Korbus darauf hin, dass die Digitalisierung zunehmend die Möglichkeit eröffnet, Autofahrer über digitale Fahrleitsysteme zum nächsten freien Parkplatz zu lotsen, womit der kritisierte Parkplatz-Suchverkehr immer weniger werden wird.  

Weitere Informationen

Ergebnis Bürgerentscheid:

https://www.wahlen-berlin.de/historie/Buergerentscheide/24_08_2014_TrKoe.pdf

  
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